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Öffentliche Einrichtungen der Ortsgemeinde Ötzingen


Die Gemeinde  erfüllt ihre Aufgaben im Bereich der Daseinsvorsorge u.a. durch die Schaffung und Unterhaltung öffentlicher Einrichtungen. Sie erfüllt dadurch den in der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz normierten Auftrag, innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen zu schaffen.

Welche Einrichtungen im Einzelnen geschaffen werden sollen, bleibt dabei der Entscheidung der Gemeinde überlassen. Gleiches gilt für die Entscheidung über die Aufrechterhaltung einer öffentlichen Einrichtung.




Ortsgemeinde Ötzingen

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