Gemeinde Dernbach

dernbach (westerwald)

Informationen zur Gemeinderatsitzung vom 17.03.2021


Neben den Ratsmitgliedern nahmen  9  Zuhörer an der Sitzung teil.  
Nach der nichtöffentlichen Sitzung gab der Ortsbürgermeister Quirmbach zu Beginn der öffentlichen Sitzung in TOP 1 die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Dabei ging es um Grundstücksangelegenheiten.  

Unter TOP 2 hatte der Rat zu der Aufstellung des Bebauungsplanes „Oberm Kappesgarten„ über die Auftragsvergabe für ergänzende Bodenuntersuchungen zu beschließen. Diese Bodenuntersuchung war im Zuge der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB gefordert worden. Der Rat stimmte der Auftragsvergabe einstimmig zu.               

Unter Top 3 befasste sich der Rat mit den Abwägungsentscheidungen und dem Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Burg“ der Ortsgemeinde Dernbach. Den Beschlüssen hierzu wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der FVG Folien-Vertriebs GMBH war Inhalt von TOP 4. Diesem stimmte der Rat einstimmig zu.                                                            

Top 5 befasste sich mit der 3. Änderung der Friedhofgebührensatzung. Diese wurde mit einigen Änderungen einstimmig beschlossen.                                                                               

In Top 6 wurde der Rat durch Herrn Heintz von der VG Wirges  zur anstehenden Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge informiert.                                                       

TOP 7 Mitteilungen und Anfragen: Bürgermeister Quirmbach teilt mit, das Ferdi Düber bei der Wahl am 14.03.21 zu seinem Nachfolger gewählt wurde. Die Amtseinführung findet am 31.03.2021 in einer öffentlichen Gemeinderatsitzung in der Turnhalle statt. Die erste Sitzung  findet dann wieder als Videokonferenz am 07.04.2021 statt.                                                                                                 

F.Düber; Beigeordneter