Gemeinde Dernbach

dernbach (westerwald)

Informationen zur Gemeinderatsitzung vom 07.04.2021


Nach der nichtöffentlichen Sitzung gab der Ortsbürgermeister zu Beginn der öffentlichen Sitzung in TOP 1die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Neben der Beratung und Beschlussfassung zu zwei Grundstücksangelegenheiten durch den Rat, wurde der Rat zur Auftragsvergabe zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der gemeindeeigenen Bäume informiert.          

TOP 2 Veit Peter Hain wurde von Ortsbürgermeister Düber als Ratsmitglied verpflichtet, allein die Verpflichtung per Handschlag muss noch in der nächsten Präsenssitzung des Rates nachgeholt werden. Die Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes war notwendig geworden, da Ferdi Düber, nachdem er zum Ortsbürgermeister gewählt und in das Amt eingeführt wurde, sein Mandat im Gemeinderat abgeben musste.                                                               

Unter Top 3 stand die Neuwahlen von einem Ausschussmandat als Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und einem Ausschussmandat als Stellvertreter in der Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft an. Auch dies wurde erforderlich, da F. Düber seine Mandate nach der Amtseinführung zum Ortsbürgermeister abgeben musste. Der Rat wählte Veit Peter Hain jeweils einstimmig sowohl als Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss als auch als Stellvertreter für die Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft.                                                                     

Die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Jahr 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen der Ortsgemeinde Dernbach waren Gegenstand von TOP 4. Der Ortsbürgermeister stellte zunächst Eckpunkte des Haushaltes 2021 der Ortsgemeinde Dernbach vor. Im Anschluss stimmte der Rat dem vorgelegten Plan nebst Anlagen einstimmig zu.                                                                                                                       

TOP 5 beinhaltete die Auftragsvergabe zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der gemeindeeigenen Bäume. Im Baumkataster der Ortsgemeinde Dernbach sind derzeit 842 Bäume erfasst. Aufgrund der Regelkontrolle 2020 wurde an 39 Bäumen notwendige Maßnahmen erfasst, die nun innerhalb von 6 Monaten erledigt werden müssen. Für die anfallenden Arbeiten wurde Angebote von verschiedenen Fachfirmen eingeholt. Der Gemeinderat beschloss in Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister einstimmig den Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Außerdem vereinbarte der Rat, dass er sich in Jahr weiter Maßnahmen an Bäumen in unserer
Gemeinde vorgenommen werden sollen.                                                                                        

Unter Top 6 Mitteilung und Anfragen teilte der für diesen Bereich zuständige erste Beigeordnete Peter Wagner mit, dass der Fortgang der Erweiterung der Kita Dernbach im Zeitplan liegt. Nachdem die notwendigen Zusagen von Fördermitteln erteilt wurden, werden derzeit die erforderlichen Ausschreibungen erstellt damit sie in Kürze veröffentlicht werden können und mit den Baumaßnahmen im Sommer diesen Jahres begonnen werden kann.   Der Ortsbürgermeister teilt den Zuhörern mit, dass bei der Videokonferenz eine Einwohnerfragestunde leider nicht vorgesehen ist. Die Sitzung wird um 20.40 Uhr beendet. Abschließend kann gesagt werden, dass diese ungewohnte Form einer Ratssitzung trotz einiger Verbindungsprobleme am Beginn der Sitzung ohne größere Pannen verlaufen ist. Dennoch bleibt zu hoffen, dass wir bald wieder in der üblichen Form zusammenkommen können.                                                                                                                                  

F.Düber; Ortsbürgermeister