Sitzung vom 28.10.2010

Am 28.10.2010 tagte der Verbandsgemeinderat im Wirgeser Rathaus.

Bürgermeister Michael Ortseifen hatte eingeladen, u.a. den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2010 beschließen zu lassen.

Zu Beginn der Sitzung wurde die Tagesordnung erweitert. Der Schulstandort Wirges soll gestärkt werden und so ist es erfreulich, dass geplant ist, ein privates Gymnasium evtl. in Wirges zu errichten. Ein Konzept wurde von den Initiatoren bereits im Juli 2010 vorgestellt und nun stehen diese in Verhandlung mit Investoren. Damit das Konzept auf sicheren Füßen steht, ist die Unterstützung u.a. auch seitens der Verbandsgemeinde Wirges erforderlich. Der Rat beschloss daher einstimmig, den Initiatoren die Zusage zu erteilen, die vorhandenen Räumlichkeiten der Theodor-Heuss-Realschule plus in Wirges mitzunutzen bzw. Flächen bereitzustellen. Dies alles erfolgt in den ersten 3 Jahren zunächst kostenfrei. Danach müsse man weiter verhandeln.

Danach wurde über den Nachtragshaushaltsplan 2010 beraten. Das vorgelegte Zahlenwerk beinhaltet keine neuen großen Projekte oder Investitionen, sondern man hat sich darauf beschränkt, Mittel für Maßnahmen einzustellen, die sich nicht aufschieben lassen, bzw. Aufwendungen oder Einsparungen in den Plan zu übernehmen, die nicht vorhersehbar aber auch nicht von der Verwaltung beeinflussbar waren. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Senkung der Verbandsgemeindeumlage wurde mehrheitlich abgelehnt, dem vorgelegten Nachtragshaushaltsplan 2010 mehrheitlich zugestimmt.

Einstimmig wurden die Jahresabschlüsse und die Prüfung der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2008 beschlossen.

Die Ortsgemeinde Siershahn beabsichtigt, den Sportplatz in Siershahn zu sanieren. Da die leichtathletischen Nebenanlagen auch für den Schulsport der Grundschule Siershahn (in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Wirges) genutzt werden, hat der Rat einstimmig einer Kostenbeteiligung mit 1/3 des Anteils der Ortsgemeinde Siershahn bis höchstens 15.000 € zugestimmt.

 
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