Sitzung vom 19.06.2008

Am 19.06.2008 tagte der Verbandsgemeinderat Wirges im Sitzungssaal des Rathauses Wirges.
 
Zunächst wurde der Abschluss des Abwasserwerkes und des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 nach einer Prüfung durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft festgestellt.
Das Wasserwerk schließt mit einem Jahresverlust in Höhe von 69.696,03 EURO und das
Abwasserwerk mit einem Jahresverlust in Höhe von 101.529,92 EURO ab.
Trotz der Jahresverluste erwirtschaftete das Wasserwerk einen Liquiditätsüberschuss in Höhe von 156.426,74 EURO und das Abwasserwerk einen solchen in Höhe von 344.913,96 EURO im Wirtschaftsjahr 2006.

Die seit etwa einem Jahr bestehende Schulsozialarbeit an der Regionalen Schule war der nächste Tagesordnungspunkt. Diese wird immer mehr von Schülern und deren Familien genutzt. Die Betreuung und Hilfe durch die Schulsozialarbeiterin wird nach Auskunft von Herrn Bürgermeister Michael Ortseifen so gut angenommen, dass eine Aufstockung der bisherigen Teilzeitstelle auf eine Ganztagsstelle von Nöten ist. Dies ist vor allen Dingen notwendig, um bereits angefangene Projekte auch in Zukunft vernünftig weiterführen oder ausweiten zu können. Zudem soll den Schülern dadurch ermöglicht werden, schneller Hilfe erhalten zu können, wenn die Schulsozialarbeiterin täglich an der Schule als Ansprechpartnerin zur Verfügung steht und die Probleme nicht auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden müssen.
Der Rat beschloss beim Ministerium diesbezüglich einen Zuschuss für Ganztagsstellen zu beantragen, um sich finanzielle Unterstützung für die laufenden und kommenden Projekte zu sichern.
Man war sich einig, dass die Aufstockung der Stelle aber auch dann notwendig und sinnvoll ist, wenn die Verbandsgemeinde den Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz nicht erhalten sollte. Die bisher durchweg positive Resonanz und die hohe Nachfrage belegen, dass es sehr wichtig und richtig ist, den Schülern und Familien bei Problemen und Konflikten Hilfe in Form eines festen Ansprechpartners anbieten zu können.

Ebenso positiv sind die Rückmeldungen des Kinderschutzbundes sowie der Schulleiter der drei Grundschulen in der Verbandsgemeinde Wirges zum Thema "mobiles Sorgenbüro". Das Angebot wird sehr stark angenommen und man hat bereits nach kurzer
Zeit Verbesserungen beim Verhalten der Kinder feststellen können.

An der Grundschule Wirges wird ab dem kommenden Schuljahr 2008/2009 der Schulkindergarten nicht weitergeführt werden können. Dies wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion - Außenstelle Koblenz - mitgeteilt, nachdem im Schuljahr 2007/2008
die vorgeschriebene Mindestanzahl von 10 Schülern nicht erreicht worden ist und auch für das neue Schuljahr nicht genügend Anmeldungen vorliegen. Das notwendige Benehmen für die Aufhebung des Schulkindergartens wurde einstimmig hergestellt.

Ein weiterer Tageordnungspunkt war das Thema "Tafel", eine Einrichtung, die bedürftige Menschen mit Lebensmitteln versorgt. Bürgermeister Michael Ortseifen informierte den Rat über ein Gespräch mit Vertretern der Kirche, des Diakonischen Werkes, dem DRK, den Dernbacher Schwestern und der Verwaltung. Seit einiger Zeit ist es ein Anliegen der Verbandsgemeinde, auch in Wirges eine Ausgabestelle einzurichten, was im Moment aber mangels geeigneter Räumlichkeiten noch nicht realisierbar ist. In der benachbarten Verbandsgemeinde Montabaur sind etwa 180 der über 420 Nutzer der Tafel aus dem Raum der Verbandsgemeinde Wirges. In dem Gespräch kam man zu dem Schluss, dass die Ausgabestelle in Montabaur zunächst als gemeinsame Ausgabestelle für die
Verbandsgemeinden Wirges und Montabaur genutzt werden soll. Die Verbandsgemeinde Wirges beteiligt sich sowohl personell als auch finanziell an der Kooperation. So soll etwa ein Drittel des Personals durch die Verbandsgemeinde Wirges gestellt werden. Zudem möchte man dem Förderverein beitreten und mit einem Zuschuss von 10 Ct. je Einwohner und Jahr auch finanziell mitwirken. Voraussichtlich wird die Ausgabestelle für mindestens ein Jahr gemeinsam genutzt werden. Ob und wann eine eigene Ausgabestelle eingerichtet wird, hängt davon ab, wann entsprechende Räumlichkeiten dafür zur Verfügung gestellt werden können. Ein wichtiger Aspekt ist auch, ob von den betroffenen Nutzern der "Tafel" eine Ausgabestelle in Wirges überhaupt gewünscht ist, angesichts der "Anonymität“ die Sie momentan in der Montabaurer Ausgabestelle genießen, denn nicht jeder möchte von Bekannten als Bedürftiger erkannt werden.
Am Montag, den 25.08.2008, wird dazu eine Informationsveranstaltung im Rathaus der Verbandsgemeinde Wirges stattfinden, die sich an alle Interessierten und diejenigen richtet, die sich als Helfer einbringen wollen.

Die Verbandsgemeinde Wirges hat zum wiederholten Male den Zuschlag für das Rheinland-Pfalz-Projekt zur qualifizierten Ausbildung von Seniortrainerinnen und Seniortrainern erhalten. Eine entsprechende Werbung ist bereits in der Wochenzeitung veröffentlicht worden.

Im Bereich der Feuerwehren wurden Stimmen laut, Einsatzgeräte wie Langzeitamter (Atemschutzgeräte), die für Katastropheneinsätze an der ICE-Strecke gekauft worden sind, seien lediglich einmalig unmittelbar nach der Anschaffung bei einer Übung erprobt worden. Bürgermeister Michael Ortseifen versichert nach Absprache mit den Verantwortlichen, dass die Langzeitatmer bisher regelmäßig in Einsätzen genutzt werden.
Wenn die Feuerwehr ausrückt, ist von Zeit zu Zeit die Unverhältnismäßigkeit von Einsatzkräften- und Fahrzeugen zur Brandursache ein Thema. Einigen Stimmen, es seien bei verhältnismäßig kleineren Einsätzen oft zu viele Feuerwehrleute vor Ort und es würde dadurch eine Verschwendung von Steuermitteln entstehen, hielt der Vorsitzende entgegen, dass bei einer Alarmierung, z.B. bei Autobahn- oder Hausbrandeinsätzen immer zunächst eine größere Anzahl von Einsatzkräften anrückt, da das Ausmaß des Schadens und der Umfang der erforderlichen Hilfe vorher nicht eingeschätzt werden kann. Erst vor Ort kann je nach Schadenslage entschieden werden, wie viele Einsatzkräfte letztendlich benötigt werden. Nicht erforderliche Einsatzkräfte, vor allem aber Personen, die sich während ihrer Arbeitszeit am Einsatzort befinden und durch den Arbeitsausfall Kosten mit sich bringen, werden im Bedarfsfall dann wieder zurückgeschickt. Bei Einsatzkräften, die sich zum Zeitpunkt des Einsatzes in Ihrer Freizeit befinden, ist jede Hilfe willkommen, auch wenn die Anzahl der Feuerwehrleute zunächst überdimensioniert erscheinen sollte. Bürgermeister Ortseifen weist darauf hin, dass keine zusätzlichen Kosten entstehen und in vielen Fällen deren zusätzliche Anwesenheit und Hilfe wichtig sein kann, sei es bei unvorhergesehenen Komplikationen oder z.B. zum Absichern einer Unfallstelle zum Schutz der Einsatzkräfte bei einem Autobahneinsatz.

Aufgrund der Auflösung der Löschgruppe Moschheim wird das Feuerwehrgerätehaus nicht mehr für seinen eigentlichen Zweck benötigt und wird daher an die Ortsgemeinde Moschheim verkauft.

Der Verbandsgemeinderat beschließt abschließend noch die Anschaffung eines Kommunaltraktors für den Bauhof der Verbandsgemeinde, sowie die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wirges, Löschgruppe Dernbach.
 
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