Sitzung vom 18.12.2009

Am 18. Dezember 2008 fand die Jahresabschlusssitzung des Verbandsgemeinderates im Wirgeser Rathaus statt, zu der Bürgermeister Michael Ortseifen geladen hatte.
 
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde in einer Schweigeminute dem kürzlich verstorbenen ehemaligen Beigeordneten Herbert Günther gedacht.

Anschließend stellte das Ratsmitglied Dieter Griesar den Prüfungsbericht für das Jahr 2007 des Rechnungsprüfungsausschusses vor. Da es nichts zu beanstanden gab und man der Verwaltung ein wirtschaftliches Arbeiten bestätigte, wurde die Jahresrechnung 2007 sowie die Entlastung des Bürgermeisters und des Ersten Beigeordneten einstimmig beschlossen.
Einstimmig bei einer Enthaltung wurde auch die Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Wirges beschlossen.
Dann stand das Thema „Doppik“, das neue kommunale Finanzwesen im Mittelpunkt. Zunächst wurden die neuen Budgetierungsrichtlinien für die Schulen und den Kinderhort einstimmig beschlossen. Die bisherigen Regelungen wurden auf das neue Haushaltsrecht angepasst, der Handlungsspielraum für die Schulleiter bleibt unverändert.
Anschließend stellte der Bürgermeister den ersten doppischen Haushaltsplan für das Jahr 2009 der Öffentlichkeit vor. Zukünftig muss man sich von althergedienten Begriffen wie Verwaltungshaushalt, Vermögenshaushalt oder freier Finanzspitze verabschieden. Ab 2009 gibt es Ergebnis- und Finanzhaushalte. Gelobt wurde die Arbeit der Verwaltung, die mit viel Aufwand und zahlreichen Erläuterungen den Haushalt „lesbar“ gemacht haben. Erstmals seit dem Jahr 2000 ist im kommenden Jahr wieder eine Kreditaufnahme in Höhe von 222.850 € veranschlagt. Diese sei jedoch unvermeidbar, so der Bürgermeister, um die Investitionen, die mit rd. 1.737.000 € veranschlagt sind, bewältigen zu können. Zu den größten Investitionen des Jahres 2009 gehören die Fertigstellung der Generalsanierung an der Regionalen Schule Wirges im kommenden Frühjahr, die Planungen für die Sanierungen der Grundschulen in Dernbach und Siershahn, die Dachsanierung der Turnhalle Siershahn sowie die Investitionen in Modernisierung und Sicherheit der örtlichen Feuerwehren. Dem ersten doppischen Haushalt wurde mehrheitlich zugestimmt.

Daraufhin stellte der Erste Beigeordnete Toni Herrmann die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke (Wasser und Abwasser) vor. Die wichtigste Aussage, so Herr Herrmann, sei die Gebührenstabilität für 2009. Trotz millionenschwerer Investitionen der letzten Jahre müssen die Gebühren nicht erhöht werden und man ist weiterhin günstigster Anbieter für Wasser und Abwasser zusammengerechnet aller Verbandsgemeinden im Westerwaldkreis. Für das kommende Jahr seien insbesondere diverse Wasserleitungsbaumaßnahmen in den Ortsgemeinden, 2 neue Erkundungsbohrungen für die Wassergewinnung, Sanierung von Ortssammlern sowie die Neuverlegung von Kanälen im Zuge von größeren Straßenbaumaßnahmen geplant. Mittelfristig müsse die Kläranlage Helferskirchen erweitert und saniert, oder durch einen anderweitigen Anschluss ersetzt werden. Positive Feststellung für das Jahr 2008 sei, dass trotz der Investitionen keine Kreditaufnahme erforderlich war. Den Wirtschaftsplänen wurde einstimmig zugestimmt.

Während der Haushaltsberatungen wurde um 19:00 Uhr die Sitzung anlässlich einer besonderen Ehrung unterbrochen. Im Oktober hatte es der Verbandsgemeinderat bereits einstimmig beschlossen und so freute sich Bürgermeister Michael Ortseifen sehr, Herrn Christof Menges die Ehrenbezeichnung „Ehrenwehrführer“ zu verleihen. Herr Menges trat am 4. Januar 1974 der Freiwilligen Feuerwehr Ötzingen bei und wurde am 7. November 1984 zum Wehrführer ernannt. Bis zu seiner Entpflichtung als Wehrführer am 29. September 2007 war Herr Menges dienstältester Wehrführer der Verbandsgemeinde Wirges mit rund 23 aktiven Dienstjahren. Daneben war Herr Menges Verbandsgemeindeausbilder, Mitglied im Feuerwehrbeschaffungsausschuss der Verbandsgemeinde Wirges sowie Mitglied der Führungsgruppe der Verbandsgemeinde Wirges.
Ihm wurde bereits das silberne Feuerwehrehrenzeichen für 25-jährige aktive, pflichttreue Tätigkeit im Oktober 1998 verliehen. Im Januar 2004 wurde er für 20 Jahre Wehrführertätigkeit von der Verbandsgemeinde Wirges geehrt und am 28. März 2007 wurde ihm das silberne Feuerwehrehrenzeichen am Bande für besondere Verdienste um das Feuerwehrwesen verliehen.
Foto Ehrenwehrführer MengesBürgermeister Michael Ortseifen überreichte Herrn Menges die Ehrenurkunde sowie den Wappenteller der Verbandsgemeinde Wirges. Als kleine Anerkennung für die vielen Entbehrungen und manchmal sicherlich auch Ängste überreichte der Bürgermeister seiner Ehefrau einen Blumenstrauß. An dieser Feierstunde nahmen auch der Wehrleiter Hartmut Karwe sowie die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ötzingen teil. Ihnen und seiner Familie galt der besondere Dank des Christof Menges für die treue Unterstützung in all den Jahren.
 
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