Sitzung vom 17.12.2015

Jahresabschluss im Verbandsgemeinderat
Am 17.12.2015 fand die letzte Sitzung des Verbandsgemeinderates für das Jahr 2015 im Sitzungssaal des Wirgeser Rathauses statt, zu der Bürgermeister Michael Ortseifen eingeladen hatte.

 

Wie jedes Jahr war auch diesmal wieder der Haushalt das Hauptthema der Jahresabschlusssitzung.

Doch zu Beginn stand zunächst die Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades zur Debatte. Seit 2006 waren die Gebühren unverändert und in Anlehnung an die Gebührenanpassung der Verbandsgemeinde Montabaur für das Mons-Tabor-Bad im Jahre 2012 fand die Anpassung der hiesigen Benutzungsgebühren auf ein einheitliches Niveau die einstimmige Zustimmung im Rat. Ab 2016 wird damit auch im Wirgeser Hallenbad von den Vereinen eine Benutzungsgebühr in Höhe von 40 € je Stunde erhoben.

Anschließend stellte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Klaus Hardy, das Ergebnis der Prüfung vom 03.12.2015 für die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 vor. Bei der Prüfung wurde nichts beanstandet. Der VG-Rat beschloss daher einstimmig die Entlastung des Bürgermeisters sowie seiner Beigeordneten, soweit sie ihn vertreten hatten.

Dann stand der Haushaltsplan 2016 auf der Tagesordnung. Bürgermeister Michael Ortseifen legte dem Rat ein Zahlenwerk vor, das mit einem Jahresüberschuss von 739.852 € im Gesamtergebnis-haushalt sowie einem Finanzmittelüberschuss von 376.432 € im Gesamtfinanzhaushalt abschließt. Der Schuldenstand wird sich auch 2016 voraussichtlich deutlich verringern und soll zum 31.12.2016 noch 4.227.545 € betragen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von  rund 220 € entspricht und deutlich unter dem Landesdurchschnitt (31.12.2014 = 348 €) liegt. Auch der Umlagesatz für die Verbandsgemeindeumlage liegt mit weiterhin nur 31 % (ohne den Anteil für die besondere Umlage für die Sozialhilfekosten) unter dem Durchschnitt im Westerwaldkreis. Fast 1 Mio. € sollen im kommenden Jahr an Investitionen geleistet werden, sei es u.a. für die Ausrüstung der Feuerwehren, der Generalsanierung der Schulturnhalle oder technische Aufrüstung an den Schulen. Rund 489.000 € sollen auch im kommenden Jahr in die Bauunterhaltung gesteckt werden, wobei insbesondere die Erneuerung der Fassade des Kinderhortpavillons mit voraussichtlich 200.000 € zu Buche schlagen wird.

Weiter gab Bürgermeister Michael Ortseifen einen Ausblick auf geplante Investitionen für die kommenden Jahre, wie die Generalsanierung der Turnhalle in Wirges, die in 2017 abgeschlossen sein soll oder auch die für 2018 geplante Erneuerung der Heizungsanlage an der Realschule plus in Wirges.

Der Antrag der SPD-Fraktion auf Bildung eines Beirates für Integration und Migration wurde einstimmig zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

Der vorgelegte Haushaltsplan fand in allen Fraktionen Zustimmung verbunden mit dem Dank an die Verwaltung für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr und den besten Wünschen für ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016. Diesen Wünschen schloss sich Bürgermeister Michael Ortseifen gerne an und dankte den Gremien und der Presse für die sehr gute Zusammenarbeit.

 
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