Sitzung vom 14.12.2017

Der Verbandsgemeinderat beschließt den Haushalt 2018
Am Donnerstag, den 14.12.2017, hatte der Verbandsgemeinderat im Sitzungssaal des Wirgeser Rathauses seinen Jahresabschluss. Bevor das Gremium sich jedoch mit den Zahlen für das Jahr 2018 befasste, standen zuvor weitere Tagesordnungspunkte zur Debatte.

 

Die Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Wirges gehen zügig voran und sollen im April 2018 fertiggestellt werden. Für die Gestaltung des Außenbereichs erfolgt z.Zt. eine beschränkte Ausschreibung. Um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, ermächtigte daher der Rat einstimmig den Bürgermeister, dem wirtschaftlichsten Bieter nach dem Ausschreibungsergebnis den Auftrag zu erteilen.

Anschließend stellte Herr Klaus Hardy das Ergebnis der Rechnungsprüfung des Jahresabschlusses 2016 vom 23.11.2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss vor, das zu keinerlei Beanstandungen führte. Folglich erteilte der Rat einstimmig dem Bürgermeister und seinen Beigeordneten die Entlastung.

Auch der Jahresabschluss 2016 der Verbandsgemeindewerke Wirges wurde durch die Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz, geprüft und die Ergebnisse dem Rat vorgestellt. Der Rat beschloss einstimmig, die jeweiligen Jahresgewinne der allgemeinen Rücklage zuzuführen.

Der Wasserbezug wird in der Verbandsgemeinde Wirges günstiger. Der Rat beschloss einstimmig, den Kubikmeterpreis für Wasser um 10 Cent auf 1,90 €/cbm sowie den Grundpreis für die Wasserzählergröße Q3-4 um 10 € auf 55 € pro Jahr und Zähler zu senken. Damit werden die Haushalte in der Verbandsgemeinde Wirges in 2018 um voraussichtlich insgesamt 158.390 € entlastet.

Die Digitalisierung hält auch in der Gremienarbeit des Verbandsgemeinderates und der Ausschüsse Einzug und wird zunehmend papierlos. Die technischen Voraussetzungen sind bereits geschaffen und werden weiter ausgebaut. Hierzu ist auch die Änderung der Geschäftsordnung erforderlich, in der z.B. auch Regelungen über die Form der Einladung zu Sitzungen geregelt ist. Dieser Änderung stimmte der Verbandsgemeinderat einstimmig zu.

Abschließend stellte Bürgermeister Michael Ortseifen den Haushalt 2018 für die Verbandsgemeinde Wirges sowie die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke (Abwasser- und Wasserwerk) vor. Die Ausschüsse hatten sich bereits zuvor intensiv mit den Plänen befasst und dem Rat die Zustimmung empfohlen. Dem schloss sich nun der Verbandsgemeinderat einstimmig an. Die allgemeine Verbandsgemeindeumlage kann um 1,5 % auf nun 29,5 % gesenkt werden, was für die Gemeinden eine Minderbelastung von 328.723 € bedeutet. Betrug der Schuldenstand der VG Wirges zum 31.12.2011 noch 7.066.000 €, so wird er voraussichtlich zum 31.12.2018 nur noch 3.700.515 € betragen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 188,88 € bedeutet und deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 328 € zum 31.12.2016 liegt. Auch 2018 wird wieder viel investiert. So gehen unter anderem in den Brandschutz rund 287.500 € und in die hiesige Schullandschaft rund 844.200 €, wovon allein 620.000 € für die Generalsanierung der Turnhalle Wirges anfallen. Auch der Kinderhortpavillon wird generalsaniert. Hierfür werden im kommenden Jahr 700.000 € im Haushaltsplan eingestellt. 
Der Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Stelle „Streetworker“ im sozialen Bereich wurde zur weiteren Behandlung mit Fachleuten in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Abschließend bedankten sich der Bürgermeister und die Fraktionen des Verbandsgemeinderates für die gute Zusammenarbeit und den Mitarbeitern des Rathauses verbunden mit den besten Wünschen für ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.

 
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