Sitzung vom 13.07.2006

Zur Sitzung des Verbandsgemeinderates am 13.07.2006 konnte Bürgermeister Michael Ortseifen wieder interessierte Bürger begrüßen.
 
Als erstes stand der Zeitpunkt der Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens von der Kameralistik auf Doppik zum Beschluss. Wie in fast allen Verbandsgemeinden des Westerwaldkreises, so hat man auch in Wirges den 01.01.2009 beschlossen.

Schwerpunktthema der Sitzung war die Umstellung des Badebetriebes im Hallenbad und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bäder-Kooperation mit der Verbandsgemeinde Montabaur.
Der Verbandsgemeinderat nahm eine Resolution der Stadt Wirges zum Erhalt des Hallenba-des als Familienbad zur Kenntnis. Da die angebotene Kostenbeteiligung der Stadt Wirges von 25.000 Euro/Jahr deutlich unter den Kosten für die geforderte Wiedereinführung des Warmbadetages und noch deutlicher unter dem erwarteten Einsparvolumen von nunmehr ca. 90.000 € liegt, hielt der Verbandsgemeinderat mit großer Mehrheit an der Umstellung des Badebetriebes in ein Schul- und Vereinsbad fest und beschloss den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bäder-Kooperation mit der Verbandsgemeinde Montabaur. Als Ergebnis hiervon wurden die Hallenbadgebührensatzung sowie die Haus- und Badeordnung entsprechend angepasst.

Die Änderung der Richtlinien zur Budgetierung der Schulen und des Kinderhortes wurden einstimmig beschlossen. Diese war notwendig, um die zentrale Mittelbewirtschaftung für die Gebäudeunterhaltung wieder auf die Verwaltung zurück zu übertragen.

Anschließend stand der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 auf der Tagesordnung. Der Ausschuss hatte die Jahresrechnung in seiner Arbeitssitzung am 06.07.2006 ausführlich geprüft und Beanstandungen festgestellt. Folglich wurden die Jahresrechnung 2005 und die Entlastung des Bürgermeisters und des Ersten Beigeordneten einstimmig beschlossen.

Ebenfalls einstimmig fand der Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke Wirges – Was-ser- und Abwasserwerk – für das Wirtschaftsjahr 2004 die Zustimmung des Verbandsge-meinderates.
 
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