Sitzung vom 11.12.2014

Jahresabschluss im Verbandsgemeinderat
Am Donnerstag, den 11. Dezember, fand die Jahresabschlusssitzung des Verbandsgemeinderates statt, zu der Bürgermeister Michael Ortseifen eingeladen hatte.
 


Vor Eintritt in die Tagesordnung erhoben sich alle Anwesenden zu einer Gedenkminute zu Ehren des kürzlich verstorbenen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wirges, Herrn Robert Nauheim.


Anschließend wurde der Wehrleiter der Verbandsgemeinde Wirges, Herr Hartmut Karwe, von Bürgermeister Michael Ortseifen feierlich verabschiedet. Zum 31.12.2014 endet seine Amtszeit als Wehrleiter, welches er seit dem 12.01.1996 innehatte. In dieser Zeit hat er sich für das Feuerwehrwesen sehr verdient gemacht und es mit seinem Sinn für Gerechtigkeit, seiner Offenheit, Ehrlichkeit und Fachkompetenz sehr geprägt. Der Bürgermeister richtete seinen Dank auch an Frau Claudia Karwe für ihren Rückhalt in der gesamten Zeit. Seine Nachfolge ab 01.01.2015 tritt der bisherige Stellvertreter, Herr Thomas Schenk-Huberty, an.
Aufgrund seiner langjährigen Verdienste und seines enormen Einsatzes in allen Bereichen des Feuerwehrwesens wurde Herrn Hartmut Karwe an diesem Abend die Ehrenbezeichnung „Ehrenwehrleiter der Verbandsgemeinde Wirges“ verliehen. Während seiner 19-jährigen Tätigkeit als Wehrleiter wurde er für sein Engagement bereits 1997 mit dem Silbernen Feuerwehrehrenzeichen und 2009 mit dem Goldenen Feuerwehrehrenzeichen geehrt. Dazu kommen das Silberne Feuerwehrehrenzeichen am Bande (2010), die Silberne Feuerwehrehrennadel des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz (2013) sowie in diesem Jahr das Goldene Feuerwehrehrenzeichen am Bande.




Anschließend stand der Finanzbedarfsplan der Feuerwehren der Verbandsgemeinde Wirges auf der Tagesordnung. Gemeinsam mit der Wehrleitung wurde ein Finanzbedarfsplan für die Jahre 2015 – 2019 entworfen, den der Rat nun einstimmig beschlossen hat.
Aufgrund der Stilllegung der Kläranlage Helferskirchen erfolgt die Abwasserentsorgung dort über die gemeinsam genutzte Kläranlage Selters. Für die Benutzung der gemeinsamen Abwassereinrichtungen wurde nun der Ausgleich der Nutzungsanteile an die Verbandsgemeinde Selters einstimmig beschlossen.


Ebenfalls einstimmig wurde der Prüfungsauftrag zur Jahresabschlussprüfung der Verbandsgemeindewerke Wirges für die Wirtschaftsjahre 2014 – 2016 der Mittelrheinischen Treuhand GmbH, Koblenz, erteilt.
Aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen, einen Verlustvortrag der Wasserwerke aus dem Jahre 2009 auszugleichen, ist es erforderlich, im Jahr 2015 den Arbeitspreis pro Kubikmeter Wasser von 1,60 €/m³ auf 1,81 €/m³ anzupassen. Die neue Preisliste wurde daher vom Verbandsgemeinderat Wirges in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Anschließend verhandelte der Rat die Neufassung der Hauptsatzung. Gesetzliche Anpassungen sowie die Anpassung der seit 1999 unveränderten Regelungen zu den Aufwandsentschädigungen machten eine Überarbeitung der Hauptsatzung notwendig, die der Rat nun einstimmig beschlossen hat.


Die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald bereitet die Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsplanes vor. Im Zuge des Beteiligungsverfahrens hat der Verbandsgemeinderat gegen den vorgelegten Entwurf keine Bedenken erhoben.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte in seiner Sitzung am 23.10.2014 die Jahresabschlüsse der Jahre 2011 und 2012 geprüft und nun dem Rat die Ergebnisse dieser Rechnungsprüfung vorgetragen. Aufgrund dessen wurden anschließend der Bürgermeister sowie die Beigeordneten per Beschluss einstimmig vom Verbandsgemeinderat entlastet.


Als letzter Tagesordnung stand der Haushalt der Verbandsgemeinde Wirges sowie die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke für das kommende Haushaltsjahr 2015 zur Debatte. Der Bürgermeister Michael Ortseifen stellte dem Verbandsgemeinderat ein solides Zahlenwerk vor, das einstimmig die Zustimmung im Rat fand und somit beschlossen wurde. Der Antrag der SPD-Fraktion, unerwartete Haushaltsverbesserungen im Laufe des Jahre 2015 per Nachtragshaushalt an die Stadt/Ortsgemeinden weiter zu geben, wurde mehrheitlich abgelehnt.


Am Ende der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Michael Ortseifen bei allen Mitgliedern der Gremien der Verbandsgemeinde Wirges sowie bei den Ortsbürgermeisterinnen und Stadt-/ Ortsbürgermeistern und den Mitarbeitern der Verwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit im auslaufenden Jahr verbunden mit den besten Wünschen für das anstehende Weihnachtsfest und das kommende neue Jahr 2015. Einen ganz besonderen Dank richtete er an Frau Roswitha von Piotrovski, seine zuverlässige rechte Hand im Vorzimmer, die zum Jahresende nach 48 Jahren Verwaltungstätigkeit in den wohlverdienten Ruhestand geht (gesonderter Bericht folgt).

 
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