Sitzung vom 07.12.2000

In seiner Jahresabschlusssitzung hatte der Verbandsgemeinderat ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Im Sitzungssaal des Rathauses Wirges konnte der Bürgermeister Michael Ortseifen viele interessierte Bürger begrüßen.
 
Neben der Anschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wirges sowie Auftragsvergaben für den Neubau der Regionalen Schule in Wirges war das Kernstück der Sitzung die Haushaltsberatung und -beschlussfassung für das Jahr 2001.

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung verabschiedete der Bürgermeister Michael Ortseifen Herrn Joachim Quirmbach, Ötzingen, mit einem Präsent. Herr Quirmbach ist aus persönlichen Gründen aus dem Verbandsgemeinderat ausgeschieden. Der Verwaltungschef dankte ihm für die gute Zusammenarbeit und wünschte für die Zukunft alles Gute.
Sein Nachfolger im Verbandsgemeinderat ist Herr Reinhold Stein aus Siershahn. Er wurde vom Bürgermeister per Handschlag verpflichtet.

Nachdem der Bericht der Rechnungsprüfung vorgetragen wurde, erteilte der Rat dem Bürgermeister Michael Ortseifen und dem ersten Beigeordneten Toni Herrmann die Entlastung, verbunden mit dem Dank für die geleistete Arbeit.

Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig die Ersatzbeschaffung einer neuen Drehleiter (DLK 23/12) für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wirges. Hier wurde den besonderen Bedürfnissen der Verbandsgemeinde Wirges - z.B. bedingt durch das Krankenhaus Dernbach - Rechnung getragen und einer größeren Drehleiter die Zustimmung erteilt als dies die Risikoklasseneinteilung vorsieht. Diese Maßnahme findet auch die Zustimmung des Landes Rheinland-Pfalz und wird dementsprechend bezuschusst.
Die Mittel in Höhe von voraussichtlich 905.000,- DM werden im Jahr 2001 bereitgestellt und der Haupt- und Finanzausschuss mit der Auftragsvergabe beauftragt, sobald die Preisverhandlungen abgeschlossen sind. Wir werden weiter berichten.

Weiter ging es mit der Möblierung und der Ausstattung des Fachklassentraktes und Umbaubereiches für den Neubau der Regionalen Schule Wirges. Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig die Auftragsvergaben für die einzelnen Fachklassen und die EDV-Ausstattung im Neubaugebäude.
Der Bürgermeister Michael Ortseifen dankte hierbei dem Schulleiter der Regionalen Schule, Herrn Gottfried Weckwert, für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung.
Als Termin für die Einweihung des Neubaues wurde der 2. März 2001 bekannt gegeben.

Fortgesetzt wurde die Sitzung mit dem Abschlussbericht der Verbandsgemeindewerke Wirges zum 31.12.1999, der Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung sowie dem Beteiligungsbericht der Verbandsgemeindewerke Wirges.
Hierüber wurde bereits in der vergangenen Woche (Ausgabe 50/2000) berichtet.

Ebenso wie die vorgenannten Tagesordnungspunkte wurde auch der Auftrag zur Ausführung der elektrotechnischen Ausrüstung für den Umbau und die Erweiterung der Kläranlage Aubach einstimmig beschlossen.

Anschließend stellte Bürgermeister Michael Ortseifen die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2001 vor.
Der Haushaltsplan 2001 weist im Verwaltungshaushalt einen Etat in Höhe von 16.183.740 DM aus und ist um 347.110 DM geringer als im Vorjahr. Dies wird hauptsächlich durch Einsparungen im Sozialetat erreicht.
Der Vermögenshaushalt 2001 verringert sich um 1.010.000 DM auf 2.731.500 DM, was aus dem Abschluss von Baumaßnahmen - insbesondere Neubau Regionale Schule - resultiert. Den Schwerpunkt des Vermögenshaushaltes stellt in 2001 der Brandschutz mit der Ersatzbeschaffung der Drehleiter dar.
Die Schulden können um 381.200 DM abgebaut werden. Unter Berücksichtigung der zu erwartenden Landeszuschüsse, die bereits bewilligt wurden, ergibt sich mit 8.820.800 DM netto erstmals wieder ein Schuldenstand unter der 10-Mio.-Grenze. Es wird im nächsten Jahr keine Neuverschuldung geben.

Rückblickend auf das Jahr 2000 würdigte der Bürgermeister die Aktivitäten in der Jugendarbeit und die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Verwaltung sowie den erfolgreichen Start des Kinderhortes an der Regionalen Schule Wirges.
Auch die Internetpräsentation der Verbandsgemeinde Wirges findet in der Bevölkerung eine äußerst positive Resonanz.

Für die Verbandsgemeinde Werke Wirges erläutert der erste Beigeordnete Toni Herrmann die Eckdaten der Wirtschaftspläne 2001.

Für die Verbandsgemeindewerke Wirges erläutert der Erste Beigeordnete Toni Herrmann die Eckdaten der Wirtschaftspläne 2001:

Der Wirtschaftsplan 2001 des Abwasserwerkes weist im Vermögensplan ein Gesamtvolumen in Höhe von 15.760.000 DM aus und liegt damit um 7.400.000 DM über dem Vorjahr. Es ist der größte Vermögensplan in der Geschichte der Verbandsgemeindewerke Wirges.
Schwerpunkt setzen hier der Umbau und die Erweiterung der Kläranlage Aubach, der geplante Neubau der Kläranlage Niedersayn mit Verbindungssammlern und die Sanierung der Flächenkanalisation.
Das Volumen des Erfolgsplans wird auf 6.326.000 DM steigen. Der prognostizierte Jahresverlust in Höhe von 21.200 DM wird durch eine erwartete Positivabweichung entsprechend dem Vorjahr relativiert. Ursache hierfür sind erfahrungsgemäß nicht oder nicht vollständig durchgeführte Baumaßnahmen der Werke bzw. der Ortsgemeinden, weil beispielsweise das notwendige Baurecht oder Fördermittel später als erwartet vorlagen.

Der Wirtschaftsplan 2001 des Wasserwerkes weist im Vermögensplan ein Gesamtvolumen von 4.481.000 DM aus und liegt damit um 181.000 DM über dem Vorjahr.
Mit dem Bau des Hochbehälters Sainerholz wird die „Wasserversorgung Ost“ optimiert. Die Verlegung von Wasserversorgungsleitungen wurde bei allen Straßenbauprogrammen der Ortsgemeinden / Stadt berücksichtigt.
Der Erfolgsplan wird auf 3.222.000 DM steigen. Der prognostizierte Jahresverlust in Höhe von 95.800 DM wird ebenfalls relativiert, da auch wie im vergangenen Jahr mit einer erheblichen Positivabweichung gerechnet wird. Aus diesem Grund ist im Bereich der Wasserversorgung keine Erhöhung des Wassergeldes bzw. des Jahresgrundpreises vorgesehen.

Die Verschuldung beider Betriebszweige liegt mit insgesamt 30,9 Mio. DM um fast 20 % unter dem Durchschnitt der Verbandsgemeinden im Westerwaldkreis mit 36,1 Mio. DM.

Nach eingehender Beratung wurden die vorgelegte Haushaltssatzung, der Haushaltsplan mit Finanzplan und Investitionsprogramm, der Stellenplan, der Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke und die Stellenübersicht der Verbandsgemeindewerke Wirges wurden vom Verbandsgemeinderat beschlossen.

Von der abschließenden Einwohnerfragestunde machten die anwesenden Zuschauer rege Gebrauch.

Zum Schluss bedankte sich der Bürgermeister bei allen Ratsmitgliedern und den Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit mit den besten Wünschen für die bevorstehenden Feiertage und das nächste Jahr.
Dem Dank an die Verwaltung schlossen sich die Fraktionen an.

 
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