Sitzung vom 06.05.2004

Am Donnerstag, den 06.05.2004, fand eine Sondersitzung des Verbandsgemeinderates statt, in der über die aktuelle Situation rund um das Hallenbad Wirges berichtet wurde. Bürgermeister Michael Ortseifen konnte zu dieser Sitzung einige interessierte Zuhörer begrüßen.
 
Foto Gratulation Gustav BöcklingZunächst wurde zu Beginn der öffentlichen Sitzung das langjährige Ratsmitglied, Herr Gustav Böckling, für seine 25-jährige Mitgliedschaft im Verbandsgemeinderat geehrt. In dieser Zeit war er auch jeweils 10 Jahre lang Mitglied im Bauausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss.

Der Bürgermeister bedankte sich für die gute Zusammenarbeit und überreichte ihm eine Ehrenurkunde sowie ein Präsent.

Anschließend informierte der Vorsitzende die Öffentlichkeit über die Übernahme des Hallenbades durch die Verbandsgemeinde zum 01.05.2004 und über die bis dahin erzielten Einsparungen bei den Aufwendungen von etwas mehr als 40.000 €.
Die bis zum Zeitpunkt der Sitzung fälligen Personalkosten sind bezahlt, sowohl die Erstattungen an die Verbandsgemeinde Wirges als auch die Löhne an die Aushilfskräfte bis zum Monat März. Die Zahlungen für den Monat April sind erst Mitte Mai fällig.
Der Bürgermeister resümiert: Es war ein gutes Geschäft. Leider war es nicht so zu realisieren, wie es ursprünglich geplant war.

Anschließend informierte Herr Ortseifen, wie es zu dieser Situation gekommen war:
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses lagen keine negativen Erkenntnisse vor, sondern es kamen ausschließlich positive Resonanzen aus den betroffenen Kommunen.
Über die Vergangenheit des Herrn Runkel erhielt man erstmals nach der Vertragsunterzeichnung Informationen.
Mit der neu gegründeten Firma Wellnessbäder Runkel GmbH, dessen Geschäftsführerin Frau Christel Runkel ist, hatte man sich vertraglich abgesichert, dass Herr Runkel im Hallenbad Wirges nicht tätig werden durfte und die Abrechnungen monatlich erfolgten. Im interfraktionellen Gespräch am 23.01.2004 hatte man Frau Runkel erklärt, dass sowohl die Zahlungen als auch die Einhaltung der Wartungen zeitnah verfolgt und ggfs. zwangsweise durchgesetzt werden. Hierüber bestand beiderseitig Einvernehmen und dies wurde konsequent durch die Verwaltung umgesetzt. Ausstehende Wartungsarbeiten wurden angemahnt und die Ersatzvornahme auf Kosten des Vertragspartners angedroht, wie vertraglich vorgesehen.
Die am 15.04.2004 fällige Rate war nicht pünktlich eingegangen. Nachdem die Pfändung angedroht und letztendlich am darauf folgenden Wochenende durchgeführt wurde, hatte dies die Firma zum Anlass genommen, am 27.04.2004 rechtswidrig die Verträge außerordentlich zu kündigen. Gleichzeitig hatte der Betreiber angekündigt, das Bad zum 30.04.2004 zu schließen und die Schlüssel in jedem Fall abzugeben.
Eine gerichtliche Feststellung, dass die Kündigung rechtswidrig ist, hätte sich über Monate hinweg gezogen, mit der Folge, dass zunächst die Wellnessbäder Runkel GmbH Betreiber bleibt und das Bad aufgrund der vorgenannten Ankündigung in der Zeit geschlossen wäre.
Daher hatte man sich am 28.04.2004 mit den Fraktionsvorsitzenden und den Beigeordneten darauf geeinigt, einen Vergleich zu schließen, in der die Kündigung zwar akzeptiert, aber die eigenen Ansprüche aufrecht erhalten werden.
Damit war man dann rechtlich in der Lage und befugt, das Hallenbad ab 01.05.2004 weiter zu betreiben.
Ziel war es nicht, das Hallenbad zu schließen, sondern der Öffentlichkeit weiterhin zur Verfügung zu stellen und es wirtschaftlicher zu betreiben.

Den Eilentscheidungen, das Hallenbad in eigener Regie ab sofort weiter zu betreiben, die Gebührensatzung in Kraft zu setzen sowie die Ermächtigung zur Interimshaushaltsführung im Rahmen der Haushaltsansätze aus dem Jahre 2003 hat der Verbandsgemeinderat zugestimmt.

Des weiteren wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, sich um die Bildung eines Fördervereins zur Erhaltung des Hallenbades zu kümmern sowie eine Arbeitsgemeinschaft „Hallenbad“ aus Mitarbeitern der Verwaltung und weitere fachlich qualifizierte Personen zu bilden, deren Aufgabe es sein soll, Vorschläge zu erarbeiten, wie das Hallenbad wirtschaftlicher betrieben und die Attraktivität gesteigert werden kann.


 
Kontakt

Verbandsgemeinde Wirges

Foto Michael Schwickert

Michael Schwickert

Zimmer 113
Bahnhofstraße 10
56422 Wirges

Tel: (0 26 02) 689  115
Fax: (0 26 02) 689 8115
eMail: m.schwickert@wirges.de

Kontaktformular

Öffnungszeiten

Montag - Mittwoch:
8:00 Uhr - 16:00 Uhr
Donnerstag
8:00 Uhr - 18:00 Uhr
Freitag
8:00 Uhr - 12:00 Uhr

Damit Ihr gewünschter
Ansprechpartner auch
erreichbar für Sie ist,
sollten Sie einen Termin
vereinbaren.

Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.

OK