Sitzung vom 04.10.2007

Am 4. Oktober 2007 tagte der Verbandsgemeinderat in öffentlicher Sitzung im Rathaus Wirges.
 
Vor Eintritt in die Sitzung gratulierte Herr Bürgermeister Michael Ortseifen dem Ratsmitglied, Frau Rosemie Lieser aus Ebernhahn, recht herzlich zur Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette. Diese besondere Auszeichnung des Landes Rheinland-Pfalz wird nur alle 2 Jahre verliehen an ehrenamtlich tätige Bürgermeister oder Ratsmitglieder, die schon lange Jahre ehrenamtlich tätig sind und in ihrer Arbeit durch besondere Verdienste hervorheben.

Die Umstellung vom bisherigen kameralen Haushaltssystem zur Doppik erfolgt zum 1. Januar 2009. Hierzu sind noch erhebliche Vor- und Umstellungsarbeiten sowie Schulungen erforderlich. Hierzu beschloss der Rat einstimmig, das Personal der Verwaltung zu verstärken und die Mittel für notwendige Schulungskosten im Haushaltsplan 2008 bereit zu stellen.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Dieter Griesar, trug den Bericht über die Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2006 der Verbandsgemeinde Wirges vor. Es kam zu keinerlei Beanstandungen, so dass die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten einstimmig beschlossen wurde.
Anschließend stellte der Bürgermeister den Nachtrag zum Haushaltsplan 2007 vor. Während das Volumen des Verwaltungshaushaltes sich um 178.647 Euro auf 7.981.619 Euro verringert, steigt im Vermögenshaushalt das Volumen für Investitionen um 106.600 Euro auf 1.506.480 Euro. Hauptgründe für diese Veränderungen sind deutlich niedrigere Aufwendungen im Bereich Hartz IV, aber auch deutlich erhöhter Unterhaltungsaufwand für die Grundschulen, den Aufzug im Rathaus sowie im Hallenbad, die mit zu einer Reduzierung der sogenannten „freiwilligen Zuführung“ zum Vermögenshaushalt um 60.000 Euro führen. Es konnten zusätzliche Investitionen getätigt werden, so z.B. im Bereich der Feuerwehren, ein Rasenpflegegerät für die Schulsportanlage in Wirges oder ein neues Spielgerät an der Grundschule Wirges. Alle Investitionen sind ohne neue Kreditaufnahmen realisierbar. Der Schuldenstand kann im Jahr 2007 auf unter 4,3 Mio. Euro gesenkt werden.
Dem Nachtragshaushaltsplan wurde mehrheitlich zugestimmt.
Der Nachtrag I zu den Wirtschaftsplänen der Verbandsgemeindewerke Wirges für das Jahr 2007 sieht nur geringe Änderungen vor und wurde einstimmig beschlossen.

Bei der Beratung, ob ein Beirat für die Schulsozialarbeit an der Regionalen Schule in Wirges eingerichtet werden solle, waren sich alle Ratsmitglieder einig, dass diese Aufgaben der bereits bestehende Schulträger- und Sportausschuss unter Beteiligung aller Institutionen, insbesondere des Kreisjugendamtes wahrnehmen soll.
 
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