Sitzung vom 01.07.2010

Am 01. Juli 2010 tagte der Verbandsgemeinderat im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Wirges.
 
Vor Eintritt in die Tagesordnung gratulierte der Vorsitzende Herrn Keßler, auch im Namen der Damen und Herren des Verbandsgemeinderates, nachträglich zum Geburtstag.

Anschließend begrüßte Bürgermeister Michael Ortseifen besonders Herrn Gerd Hommrich, der nach einem schweren Unfall wieder soweit genesen ist, dass er an der Sitzung teilnehmen kann und wünscht ihm weiterhin gute Besserung

Der Vorsitzende gratulierte Herrn Wolf, von der Schreinerei Wolf aus Moschheim
für die Auszeichnung der Fördergesellschaft „Qualtiät im Handwerk“ für überdurchschnittliche Leistungen, welche der Firma Wolf bereits zum zweiten Mal verliehen wurde. Besonders hervorzuheben ist, dass die Auszeichnung ausschließlich auf den Bewertungen von Kunden (Durchnittsnote von 1,22) basiert.
Bürgermeister Michael Ortseifen überreichte ein Präsent.

Erster Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung war die Entgegennahme einer Zuwendung von der Westerwald Bank eG. Diese hatte für das Bewerbertraining zur Förderung von Jugendlichen und zukünftigen Auszubildenden einen Betrag in Höhe von 2.300 € gespendet.
Um die Entgegennahme einer Zuwendung ging es auch in Tagesordnungspunkt 2. Der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Dernbach e.V. spendete der Freiwilligen Feuerwehr Dernbach eine Rettungsplattform im Wert von 2.344,30 €.

Anschließend wurde die Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Aufgrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie vom 12.12.2006, die u. a. besagt, dass die Festlegung einer bestimmten Zeitung als Bekanntmachungsorgan in der Hauptsatzung nicht EU-rechtskonform ist und daher zukünftig nur noch festgelegt wird, dass die öffentlichen Bekanntmachungen in einer vom Rat zu beschließenden Bekanntmachungsform zu veröffentlichen sind. Der Verbandsgemeinderat bestimmte, dass die öffentlichen Bekanntmachungen in der Wochenzeitung für die Verbandsgemeinde Wirges „Das Rathaus“ und die öffentlichen Bekanntmachungen dringlicher Sitzungen in der Westerwälder Zeitung, Ausgabe F der Rheinzeitung, soweit eine rechtzeitige Bekanntmachung nicht möglich ist, erfolgen.

Einstimmig wurde auch vom Verbandsgemeinderat den angepassten Richtlinien zur Budgetierung der Schulen der Verbandsgemeinde Wirges zugestimmt.

Weiterhin informiert Bürgermeister Michael Ortseifen, dass die Spvgg. Eintracht Glas Chemie Wirges die Auflösung des Pachtvertrages für das Kleinspielfeld der Schulsportanlage beantragt hatte. Die EGC konnte den beabsichtigten Umbau in ein Rasen- oder Kunstrasenspielfeld nicht realisieren und auch mangels erforderlicher Gerätschaften war es der EGC nicht möglich, das Kleinspielfeld zu pflegen. Der Auflösung des Pachtvertrages wurde einstimmig zugestimmt.

Mit Beginn des Schuljahres 2010 / 2011 wird die Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz eingeführt. Bisher wurde in Rheinland-Pfalz nur die Lernmittelfreiheit mit entsprechenden Einkommensgrenzen durch die Ausgabe von Lernmittelgutscheinen gewährt. Zukünftig wird es auch für den Personenkreis, der über den jeweiligen Einkommensgrenzen liegt, eine entgeltliche Ausleihe geben. Das neue Ausleihsystem für Schulbücher wird stufenweise eingeführt und im ersten Schritt die Klassenstufen 5-10 der allgemeinbildenden Schulen betreffen.
Der Vorsitzende informierte über den aktuellen Stand der Schulbuchausleihe an der Theodor-Heuss-Realschule Plus in Wirges. Von bisher 327 gemeldeten Schülern, haben 180 Schüler (55,05 %) unentgeltliche Ausleihe und 68 Schüler (20,80 %) entgeltliche Ausleihe beantragt.
Mit einer Teilnahme von insgesamt 248 Schülern (75,84 %) entspricht dies den Nutzungsquoten des Saarlandes, dort wurde das Ausleihsystem bereits im vergangenen Jahr eingeführt.

Ein Themenschwerpunkt der Sitzung war die Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen. Seit dem Schuljahr 2007 / 2008 wird an der Theodor-Heuss-Realschule plus Wirges (seit 2008 mit einer Vollzeitstelle) erfolgreich Schulsozialarbeit mit eigenem Personal geleistet. Von 1999 bis 2007 gab es an der Realschule plus in Wirges das Angebot des Kinderschutzbundes Höhr-Grenzhausen mit dem Mobilen Sorgenbüro, dass nach Einführung der Schulsozialarbeit an die Grundschulen verlagert wurde. Alle 14 Tage finden an der Grundschule jeweils 3 Stunden Sprechzeit statt. Der Bedarf wird lt . Resonanz der Schulleiter jedoch immer größer. Alternativ zum Angebot des Kinderschutzbundes wurde überlegt, eine eigene Fachkraft auf Teilzeitbasis an den Grundschulen bereit zu stellen, diese könnte u. a. wöchentlich 6 Stunden je Grundschule zur Verfügung stehen. Ein zusätzlicher Synergieeffekt bei Einsatz eigenen Personals bietet die Möglichkeit gegenseitiger Vertretung. Die Erweiterung der Schulsozialarbeit wurde vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Dafür soll eine qualifizierte Fachkraft auf Teilzeitbasis eingestellt werden.

Mit Beginn des Schuljahres 2010 / 2011 wird an der Grundschule Siershahn ein Ganztagsschulangebot eingerichtet. Den am Ganztagsschulangebot teilnehmenden Schüler/innen wird ein gemeinsames Mittagessen angeboten. Der Verbandsgemeinderat beschloss, dass die Teilnahme am Mittagessen, welches vom Betriebsrestaurant der Keramchemie zubereitet wird, als Bestandteil des Ganztagsschulangebotes verpflichtent ist. Der Elternbeitrag wird in Höhe des günstigsten Essenslieferanten an allen Schulen der Verbandsgemeinde Wirges einheitlich auf 2,94 € (inkl. Getränk) festgesetzt.

Herr Armin Nörtershäuser, Mitglied im Bauausschuss und Stellvertreter für Hern Wolfgang Baldus im Werksausschuss hatte seine Mandate niedergelegt. Als dessen Nachfolger im Bauausschuss wurde Herr Gösta Neis, als Stellvertreter für Herrn Gösta Neis in den Bauausschuss Herr Ralf Neuroth gewählt. Herr Neuroth wurde auch als Stellvertreter für Herrn Wolfgang Baldus in den Werksausschuss gewählt.

Der Vorsitzende informierte über die sehr erfreuliche Entwicklung an der Theodor-Heuss-Realschule plus in Wirges. Von 42 Schülern der Realschulklassen erhielten 100 % einen Abschluss, davon wechseln 40 % auf ein Gymnasium, fast 40 % erhielten einen Ausbildungsplatz, einige Schüler absolvieren ein freiwilliges soziales Jahr und nur bei ca. 10 % ist der weitere Werdegang noch unklar.
Auch in den Hauptschulklassen erhielten 45 von 47 Schülern einen Abschluss, besonders erfreulich ist auch hier, dass 5 Schüler in die 10. Klasse der Realschule plus wechseln.
Auf einen Antrag „Keiner ohne Abschluss“ kann somit verzichtet werden.
Wesentlicher Faktor für diesen Erfolg war das Engagament von Lehrern, der Schulsozialarbeiterin und der Berufswahlbegleiter, denen Bürgermeister Michael Ortseifen besonderen Dank und Anerkennung aussprach.

Der Vorsitzende teilte weiterhin mit, dass die Einzäunung der Schulsportanlage Wirges an einigen Stellen marode ist. Die Kosten für die Erneuerung des Zaunes belaufen sich auf ca. 4.000 € und werden im Nachtragshaushaltsplan zur Verfügung gestellt.

Weiterhin informierte der Vorsitzende, dass das Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz den Umstellungstermin für eine neue Datenstruktur nicht, wie ursprünglich vorgesehen Ende 2010, sondern bereits auf den 05. August 2010 festgelegt hat, somit muss auch die programmtechnische Anpassung vorgezogen werden. Die Umstellungskosten in Höhe von 8.350 € sind im Nachtragshaushalt vorzusehen.

Abschließend informierte Bürgermeister Michael Ortseifen, dass in der Pfarrer-Giesendorf-Schule in Dernbach u. a. mehrere PC`s, Flachbildschirme, ein Laptop, ein Beamer und ein DVD-Gerät entwendet wurden. Für die Ersatzbeschaffung müssen ca. 8.300 € veranschlagt werden.

 
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