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Europa- und kommunalwahl 2019


Europa- und kommunalwahl 2019

Sonntag, 26. Mai 2019

An diesem Tag finden in Rheinland-Palz die Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die allgemeinen Kommunalwahlen (Wahl zum Kreistag, Verbandsgemeinderat, Stadt- und Gemeinderat sowie Direktwahl zum/zur ehrenamtlichen Stadt-/Ortsbürgermeister(in)) statt.

Der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz hat gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) den Tag einer etwa notwendig werdenden Stichwahl auf

Sonntag, 16. Juni 2019

anberaumt.

Erklärvideo in leichter Sprache zu den Kommunalwahlen

In dem Video erklärt die rheinland-pfälzische Landesregierung in leichter Sprache die Kommunalwahlen. Damit sollen Barrieren abgebaut und Menschen mit Lernschwierigkeiten ermutigt werden, bei den Kommunalwahlen am 26. Mai mitzumachen, so die Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) und der Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch am Freitag in Mainz. Der Entstehungsprozess des Videos sei von Menschen mit Lernschwierigkeiten begleitet und überprüft worden.


Hinweis zur Europawahl 2019
Folgen des Wegfalls von Wahlrechtsausschlüssen ...


Bekanntmachungen zur Europa- und Kommunalwahl 2019


Briefwahl.png

Briefwahl zur Europa- und Kommunalwahl 2019

Das Online-Formular zur Beantragung der Briefwahl steht Ihnen vom 24. April bis zum 24. Mai 2019, 18 Uhr zur Verfügung.

Bitte berücksichtigen Sie bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen, dass die Briefwahlunterlagen frühzeitig beantragt werden, wenn sie auf dem Postweg an Sie zugestellt werden sollen und Sie die Wahlbriefe auch per Post zurücksenden wollen. Die Postzustellung kann ab Versand bis zu sechs Werktage dauern. Ansonsten können die Briefwahlunterlagen auch persönlich beim Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung Wirges abgeholt werden.

Alle Wahlbriefe müssen bis zum 26. Mai 2019, 18 Uhr bei der auf dem jeweiligen Wahlbrief angegebenen Stelle eingegangen sein.

Bitte beachten Sie:
Zur Zeit liegen uns noch nicht alle Stimmzettel vor. Daher können wir noch keine Briefwahlunterlagen aushändigen bzw. versenden!

Briefwahl Online Beantragen

Hinweise zur Briefwahl

  • Die Teilnahme an der Briefwahl bedarf keiner Begründung.
  •  Die Antragstellung erfolgt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wirges, Wahlamt, Bahnhofstraße 10, 56422 Wirges
    • durch die eigene Entscheidung des Wahlberechtigten, bei Wahlberechtigten mit Behinderung ggf. unterstützt von einer Hilfsperson.  
    • durch eine dritte Person mit schriftlicher Vollmacht des Wahlberechtigten.
    • schriftlich, per Fax, E-Mail, oder online, nicht aber telefonisch
    • Geben Sie bei Beantragung  per Email folgende Daten an:
      - Familienname
      - Vorname
      - Straße und Hausnummer 
      - Postleitzahl und Wohnort
      - Wahlbezirk und Wählerverzeichnisnummer (entnehmen Sie ihrer Wahlbenachrichtigung) 
      - Bei abweichender Versandanschrift: Geben Sie die Adresse an, an die die Unterlagen geschickt werden sollen  
    • mit der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder formlos.
    • durch persönliches Erscheinen (dann ist auch ein direktes Wählen möglich).
      Sie müssen sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Wahlamtes ausweisen können, bringen Sie ihren Personalausweis mit!
    • möglichst frühzeitig, spätestens bis Freitag vor der Wahl, 18:00 Uhr.
    • bei Krankheit noch am Wahltag bis 15:00 Uhr.
  • Briefwahlunterlagen können
    • nach Hause oder zum Urlaubsort gesendet werden.
    • von einer bevollmächtigten Person abgeholt werden (max. für vier Personen).
  • Richtig wählen
    1. Stimmzettel eigenhändig und deutlich kennzeichnen, z. B. mit Kreuzchen;
    2. Stimmzettel falten, in Stimmzettelumschlag legen und verschließen.
    3. Auf Wahlschein persönlich die eidesstattliche Versicherung unterschreiben.
    4. Beide Dokumente in den Wahlbriefumschlag legen und kostenfrei versenden.
  • Richtig wählen mit einer Hilfsperson (min. 16 Jahre alt)
    • Hilfsperson muss den geäußerten - nicht vermuteten - Wählerwillen umsetzen.
    • Hilfsperson bestätigt auf Wahlschein die Umsetzung des Wählerwillens.
    • Ein Missbrauch ist strafbewährt.

 

Kommunalwahlen
Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen

Ab sofort steht ein Modul "meldung-usb.exe" für die Wahlvorschlagsträger (zum Ausfüllen durch die Parteien und Wählergruppen) zur Verfügung. Es enthält die aktuellen Wahlvorschlagsformulare für die Kommunalwahl 2019 (Stadtrat, Gemeinderat, Verbandsgemeinderat, Kreistag). Mit dem Modul können die Bewerberdaten von bis zu 20 Wahlen verwaltet werden und die notwendigen Formulare für die Wahlvorschläge gedruckt werden. Die eingegebenen Bewerberdaten können mittels CSV-Datei an den Wahlleiter übergeben werden.

Sie können das Modul als .zip-Archiv "meldung-usb.zip" hier herunterladen!


Unter dem nachfolgend aufgeführten Link können die Wahlvorschlagsträger (Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber) die erforderlichen Wahlvorschlagsvordrucke sowie Informationsmaterial und die Informationen zum Datenschutz nach der DSGVO herunterladen:

Zu den Vordrucken für Wahlvorschlagsträger auf den Seiten des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz


Informationen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

  Statement des Herrn Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier:

Weitere Informationen auf den Internetseiten des Bundeswahlleiters


  Die Stadt Wirges sucht Wahlhelfer für die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019


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